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Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa

Datum:

Die Erstellung einer Politikfeldanalyse zielte darauf ab, einen Überblick über aktuelle Politiken, Strategien und Aktionspläne der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa zu erarbeiten.

Verschiedene politische Ebenen adressieren in Deutschland und Europa Kreislaufwirtschaft, Aspekte der räumlichen Entwicklung sowie deren Beziehung zueinander. Im Rahmen einer ersten Bestandsaufnahme wurden diese exploriert und zusammengetragen. Das Ergebnis ist ein umfassender Überblick über existierende Strategien und Maßnahmen, die die Kreislaufwirtschaft und ihre Bedeutung für die Entwicklung des ländlichen Raums beinhalten. In Form eines Mappings wurden diese grafisch zueinander in Bezug gesetzt, um wechselseitige Beziehungen oder ähnliche Verständnisse aufzuzeigen.

Schema: Gesetze, Strategien und Förderprogramme zur Circular Economy Gesetze, Strategien und Förderprogramme zur Circular Economy
Quelle: Eigene Darstellung, Prognos AG, IflS Stand der Recherche Dezember 2021

Die Analyse zeigt, dass die verschiedenen Strategien und Aktionspläne zur regionalen Entwicklung die Potenziale einer systemischen Kreislaufwirtschaft nur selten einbeziehen. Die Untersuchungen zeigen aber auch, dass regionale Entwicklungsmöglichkeiten durch die systemische Kreislaufwirtschaft bisher nur selten einbezogen werden. Ausnahmen davon stellen unter anderem die Territoriale Agenda 2030 oder die Hightech-Strategie der Bundesregierung dar: Beide greifen räumliche Entwicklungs¬potenziale einer Kreislaufwirtschaft für den ländlichen Raum explizit auf. So betrachtet etwa die Hightech-Strategie gestärkte Stadt-Land-Beziehungen, bei denen regionale Kreislaufstrukturen als „Innovations- und Investitionsmotor“ dienen können.

Die Analyse offenbarte darüber hinaus auch: Neu gesetzte Förderschwerpunkte auf den verschiedenen Ebenen (von einzelnen Bundesländern bis zur EU-Förderung) erleichtern es nun zunehmend, in Kommunen und Regionen die Themen Kreislaufwirtschaft und Bioökonomie als erfolgsversprechende Entwicklungsstrategien zu erschließen. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang die Förderprogramme "Stadt-Land-Plus" und "Wandel durch Innovation in der Region (WIR)" des Bundesforschungsministeriums. Auch das Förderprogramm "Regionen.innovativ“ startete in 2021 einen neuen Förderaufruf mit dem Schwerpunktthema Kreislaufwirtschaft.

Ein Programm des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) in Zusammenarbeit mit Bild-Dokument für das Frontend