Trier

Für das Deutsche RegioPole-Netzwerk als auch das Modellvorhaben „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland – ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands“ ist es eine übergeordnete Zielsetzung, für die Bürgerinnen und Bürger in den RegiopoleRegionen zumindest einen Erhalt der heutigen Lebensbedingungen, besser noch eine Verbesserung der heutigen Lebensbedingungen nachhaltig zu erreichen. Dies gilt sowohl für die Bürgerinnen und Bürger in den Oberzentren, als auch im ländlichen Umland des Oberzentrums. Insoweit haben RegiopoleRegionen einen instrumentellen Wert.

Die Bürgerinnen und Bürger in den RegiopoleRegionen müssen in ihrem alltäglichen Leben erfahren, dass mit und über die RegiopoleRegionen ihre Lebensbedingungen gehalten und verbessert werden. Für das Modellvorhaben ist für jede der 8 Regiopolen ein spezifischer Infrastrukturbereich begründet worden, siehe nachfolgende Abbildung.

Damit sind die wesentlichen Infrastrukturbereiche abgebildet, die Potenziale haben, um zukünftig die Ausstattungsmerkmale von RegiopoleRegionen festlegen zu können. Diese Bereiche schaffen Mehrwerte. Mehrwerte bedeuten aber, dass sowohl ein Mehr als auch und insbesondere ein Wert gegenüber einem heutigen Zustand festgestellt werden kann. Zwei Beispiele aus dem Bereich der Gesundheitsinfrastruktur zeigen dies für die RegiopoleRegion auf:

1. Die Augenheilkunde ist ein medizinischer Fachbereich, dessen Angebote insbesondere im ländlichen Raum von der RegiopoleRegion Trier mehr als rückläufig sind. Über das Modellvorhaben konnte erreicht werden, dass vom Nukleus des Standortes Trier Anbieter über die Übernahme von Einrichtungen im ländlichen Raum und digitale Anwendungen Angebote revitalisieren können. Dies kommt sowohl dem Anbieter aus der Regiopole als auch der Region zugute: Der Anbieter aus Trier kann seine Angebotspalette diversifizieren und langfristig eine höhere Wirtschaftlichkeit erreichen und die Bürgerinnen und Bürger in der ländlich geprägten RegiopoleRegion können an ihrem Standort eine Verbesserung der bisher abgebauten und rückläufigen Angebote erhalten. Dies betrifft insbesondere ältere Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum, die zukünftig mehr und älter werden und in ihrer Mobilität zunehmend eingeschränkt sind.

2. Nestwärme e. V. schafft einen Ort für inklusive ganzheitliche und sektorenübergreifende Betreuung, Pflege und Begleitung von schwerkranken Kindern und deren Familien ist. Das Angebot von nestwärme zeichnet sich durch seinen überregionalen und grenzüberschreitenden Einzugsbereich sowie sein spezialisiertes Angebot als regiopolitan aus. Im Rahmen des Modellvorhabens wird für das Projekt „Leuchtturmhaus“ ein Innovations- und Trainingszentrum entwickelt, um mittels neuer digitaler Technologien selbstbestimmtes Leben der Zielgruppe, insbesondere zu Hause, zu erleichtern. In diesem neuen spezialisierten Angebot gilt es unter Nutzung neuer digitaler Lösungen wie E-Health, Robotik, intelligente Assistenzsysteme etc. die Familie so zu befähigen und mit Fachleuten vor Ort so zu vernetzen, dass die Familien zu Hause ein selbstbestimmtes Leben führen können. Das Leuchtturmhaus wird entlang folgender Entwicklungsachsen weiterentwickelt: Trainingszentrum, digitales Kommunikationsnetzwerk, Datenzentrum sowie Reallabor neuer Pflegetechnologien für Kinder, Jugendliche und ihre Familien.

Es geht darum, dass am Ende des Modellvorhabens konkrete Leitprojekte der Gesundheitsinfrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger der RegiopoleRegion Trier umsetzungsrelevant begründet und mit den Trägern eines jeweiligen Leitprojektes abgestimmt stehen.

An dieser Stelle ist zu betonen, dass es im Modellvorhaben nicht und nicht alleinig um raumordnerische Themenstellungen geht. Es geht im Modellvorhaben um die Fragestellung, wie die Raumordnung Grundlagen schaffen kann, um letztendlich regiopolitane Leitprojekte zu entwickeln und umzusetzen, die für Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert haben. Diese Zuordnung regiopolitaner Leitprojekte sollte über die Raumordnung in einer räumlichen Differenzierung – unter Umständen entlang des Zentrale-Orte-Prinzips – erfolgen. Dies kann wie folgt begründet werden:

Die Sicherstellung einer angemessenen medizinischen Versorgung der Bevölkerung ist Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Räume verlieren oder gewinnen Bürger durch die Attraktivität der lokalen Lebensverhältnisse, für die die medizinische Versorgung ein wichtiger Teil ist.

Das Thema „Gesundheitsinfrastruktur“ ist stärker als bisher in die Landesentwicklungsprogramme einzubinden sind, es sind Ausstattungskataloge konkret zu formulieren, die Bindungswirkung besitzen und nicht nur eine Orientierungsfunktion übernehmen. Es ist mehr als wünschenswert, wenn es in den Landesentwicklungsprogrammen Festlegungen von verbindlichen und empfohlenen Einrichtungen geben würde.

Das verbindliche Ausweisen von RegiopoleRegionen in Landesentwicklungsprogrammen und damit unter Umständen das Festlegen von verbindlichen und empfohlenen Einrichtungen muss ein Mehr gegenüber dem Heute werden. Der Wert entsteht mit der tatsächlichen Umsetzung solcher Einrichtungen und letztendlich deren Finanzierung.

1. Für das Modellvorhaben der Regiopolen und Regiopolregionen muss es der Mehrwert werden, dass die Landesentwicklungsplanungen aller Bundesländer – über Mecklenburg-Vorpommern und Bayern hinaus – in den kommenden 5 Jahren RegiopoleRegionen in ihren jeweiligen Landesentwicklungsplänen verbindlich ausweisen. Selbst die Ausweisungen in Mecklenburg-Vorpommern und in Bayern sind noch zu allgemein

2. RegiopoleRegionen müssen eindeutige quantitative und qualitative Ausstattungsmerkmale an Infrastrukturen bzw. Einrichtungen zugeordnet bekommen. Diese Ausstattungsmerkmale sind maßgebend, damit mit ihnen Quantitäten und Qualitäten an Infrastrukturen zum Ausdruck gebracht werden.

   Leider haben wir heute im Modellvorhaben feststellen müssen, dass in den jeweiligen Landesentwicklungsprogrammen eine eindeutige Definition von Oberzentren als untere Grenze für die Festlegung von RegiopoleRegionen genauso fehlen wie die eindeutige Definition von Metropolen als obere Grenze für die Festlegung von RegiopoleRegionen. Wir sehen dies inzwischen – zumindest für unser Teilprojekt der Gesundheitsinfrastruktur – als Vorteil. Wir können etwas begründen und definieren, was bisher nicht erfolgt ist:

   Eine RegiopoleRegion ist Standort eines Krankenhauses der Schwerpunkt- oder der Maximalversorgung, das über die innere Medizin und Chirurgie hinaus mindestens 14 weitere Fachabteilungen hat.

3. Ein Mehrwert auf der Grundlage der Quantifizierung und Qualifizierung von RegiopoleRegionen ist letztendlich auch finanzielle Zuweisungen des Bundes, der Länder und der Kommunen selbst. RegiopoleRegionen sind als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen zu verstehen.

4. RegiopoleRegionen bedürfen eines spezifischen Förderprogramms „Regiopolen und Regiopoleregionen für Deutschland“, aus dem gesichert, verbindlich und nachhaltig die regiopolitanen Leitprojekte der Infrastrukturausstattung in die Umsetzung finanziert werden können.

Die Vision ist es, dass Raumplanung über die Diskussion zu RegiopoleRegionen (wieder) ein Politikfeld werden, das über erfolgreiche Umsetzungen eine Lobby erhalten hat, über eigene Machtressouren in Form eines Bund-Länder-Förderprogrammes „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ verfügt und mit diesem Programm materiellen Nutzen in Form von regiopolitanen Leitprojekten und Einrichtungen für die Bürgerinnen und Bürger erzeugt hat.

Bisher erfolgreich ist, dass zur Gründung des Deutschen RegioPole-Netzwerks und zur Antragstellung die damals zuständigen Bundestagsabgeordneten aus den Regiopolen überfraktionell eingebunden werden konnten, die gemeinsam die sogenannten „Berliner Empfehlungen“ unterzeichnet haben. Wir konnten ebenfalls im Bundestag den „Parlamentskreis Regiopolen“ einrichten, der auch in der neuen Legislaturperiode bestehen bleiben sollte.